Die Sicherheitsbehörden haben die aktuelle Lage und mögliche Gefährdungen fest im Blick. Auch in diesem Jahr gibt es einen Erlass des Landespolizeipräsidiums an die Flächenpräsidien: Wir setzen auf eine hohe Polizeipräsenz, konsequente Kontrollen und eine intensive polizeiliche Lagebewertung. Hinzu kommen weitere Sicherheitsmaßnahmen wie Absperrungen, die Durchsetzung des Waffengesetzes und die Unterstützung durch spezialisierte Polizeikräfte des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz und eine fortlaufende Bewertung der Sicherheitslage durch das Landeskriminalamt. Zudem wird die Polizei nach Bedarf die Weihnachtsmärkte mit einem ‚3er Ring Konzept‘ begleiten, in dem die Polizei den Veranstaltungsort, die äußere Begrenzung und den umliegenden Bereich intensiv betrachtet. Diese taktische Maßnahme wird bereits zum dritten Mal eingesetzt und fand erstmalig nach dem Anschlag von Magdeburg Anwendung.
Frühzeitig erkennen und zusammenarbeiten
Ziel ist es, mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen und schnell und entschlossen zu reagieren. Die Polizei wird auf den Weihnachtsmärkten verstärkt ansprechbar sein und dort kontrollieren, wo es die Sicherheitslage erfordert. Dabei werden die jeweiligen örtlichen Besonderheiten berücksichtigt und die Maßnahmen fortlaufend an aktuelle Erkenntnisse angepasst.
Sicherheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Deshalb ist mir besonders wichtig, dass Polizei, Kommunen und Veranstalter eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Mit unserem neuen Leitfaden zur Sicherheit bei Veranstaltungen und dem überarbeiteten Erlass zur Zusammenarbeit zwischen Polizei und kommunalen Ordnungsbehörden haben wir hierfür weitere wichtige Grundlagen geschaffen. Gemeinsame Veranstaltungen auch in diesem Jahr im Ministerium runden das enge Miteinander ab. Wir stärken damit die Handlungssicherheit der Verantwortlichen und sorgen dafür, dass Schutzmaßnahmen angemessen, praktisch und wirksam umsetzbar sind.
Dank an die Einsatzkräfte und Ausblick auf die Einsatzlage
Den Sicherheitsbehörden liegen aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Adventszeit, insbesondere für Weihnachtsmärkte, ableiten lässt. Abstrakte Gefahren sind aber nach wie vor gegeben. Auch diese berücksichtigt die Polizei in ihrem Einsatzkonzept.
Mein besonderer Dank gilt den vielen Polizisten, die während der Advents- und Weihnachtszeit mit großem Engagement für unsere Sicherheit im Einsatz sind. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag dazu, dass die Menschen in Hessen die Weihnachtszeit unbeschwert verbringen können.
Unsere Polizei ist im Moment stark gefordert. Der 31. Oktober hat seine Spuren hinterlassen. Am vergangenen Wochenende waren wieder sehr viele Kräfte im Einsatz; insbesondere in Frankfurt, um dort für einen friedlichen Verlauf verschiedener Veranstaltungen zu sorgen und die Sicherheit auf der Zeil zu erhöhen. Auch am 20. November ist mit einem Großeinsatz mit einem sehr starken Kräfteeinsatz zu rechnen. Ähnliches wird für Silvester gelten. Auch wenn diese Einsatzlagen eine Kraftanstrengung bedeuten, können wir diese schultern, weil wir eine stark aufgestellte und eine sehr professionelle und motivierte Polizei in Hessen haben.“
Leitfaden zu Veranstaltungssicherheit und Erlass zur Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und kommunalen Ordnungsbehörden stärken Handlungssicherheit
In der diesjährigen Advents- und Weihnachtszeit kommen neben dem Erlass zu polizeilichen Maßnahmen anlässlich der Weihnachtsmärkte auch der überarbeitete und neu veröffentlichte Leitfaden „Sicherheit bei Veranstaltungen“ sowie der überarbeitete Erlass zur Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und kommunalen Ordnungsbehörden zur Anwendung.
Der Leitfaden wurde unter Federführung des Hessischen Innenministeriums gemeinsam mit weiteren Ressorts, den kommunalen Spitzenverbänden sowie Experten aus Wissenschaft und Praxis erarbeitet. Der polizeiliche Erlass wurde auf Grundlage einer umfangreichen Evaluation neu gefasst.
Ziel ist, die Verantwortlichen bei der Planung, Bewertung und Umsetzung geeigneter Sicherheitsmaßnahmen bestmöglich zu unterstützen. Leitfaden und Erlass schaffen eine klare Orientierung für die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen und stärken eine einheitliche, an der konkreten Gefährdungslage ausgerichtete Vorgehensweise. Hierdurch werden ein hohes Sicherheitsniveau und zugleich die Verhältnismäßigkeit sowie die praktische Umsetzbarkeit der Maßnahmen gewährleistet.